Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beschwerdegericht; Zurückverweisung; Verfahrensrechtliche Überlegungen; Mangelhaftes Verfahren; Sachentscheidung; Instanzverlust; Rechtsbeschwerde

• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

  Keine Befugnis des Beschwerdegerichts zur Zurückverweisung

• Judicialis

  FGG § 25

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGG § 25
  Zurückverweisung durch das Beschwerdegericht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• AG Regensburg - XVII 361/00
• LG Regensburg - 7 T 566/00
• BayObLG, 08.11.2000 - 3Z BR 295/00

Papierfundstellen

• FamRZ 2001, 774

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BayObLG, 02.02.1995 - 1Z BR 159/94

  Behandlung österreichischer Nachlässe aus deutscher Sicht; gerichtliche Reaktion …

  Auszug aus BayObLG, 08.11.2000 - 3Z BR 295/00

  Eine Zurückverweisung kommt ausnahmsweise dann in Betracht, wenn die Erstinstanz ihre Endentscheidung nur auf verfahrensrechtliche Überlegungen gestützt hat (BayObLGZ 1995, 47/50), oder wenn das Verfahren der Erstinstanz so mangelhaft war, dass die abschließende Sachentscheidung im Beschwerdeverfahren dem Verlust einer Instanz gleich käme (…vgl. § 539 ZPO,- Bassenge/ Herbst FGG 8. Aufl. § 25 Rn. 11).
• BayObLG, 13.12.1995 - 3Z BR 285/95

  Anfechtbarkeit von Zwischenentscheidungen

  Auszug aus BayObLG, 08.11.2000 - 3Z BR 295/00

  Es hat grundsätzlich selbst zu entscheiden, hierzu den Sachverhalt eigenständig festzustellen und noch erforderliche Ermittlungen selbst durchzuführen (BayObLG FamRZ 1996, 1023).

• BayObLG, 20.02.2002 - 3Z BR 34/02

  Zurückverweisung an Tatsacheninstanz durch Beschwerdegericht bei schwerwiegendem …

  Es hat daher grundsätzlich selbst zu entscheiden, hierzu den Sachverhalt eigenständig festzustellen und noch erforderliche Ermittlungen selbst durchzuführen (vgl. BayObLG FamRZ 1996, 1023; FamRZ 2001, 774).

  Eine Zurückverweisung kommt ausnahmsweise nur dann in Betracht, wenn die Erstinstanz ihre Endentscheidung nur auf verfahrensrechtliche Überlegungen gestützt hat oder wenn das Verfahren erster Instanz so mangelhaft war, dass die abschließende Sachentscheidung im Beschwerdeverfahren dem Verlust einer Instanz gleich käme (…vgl. Bassenge FGG/RPflG 9.Aufl. § 25 Rn. 11;… Jansen § 25 Rn. 13;… Keidel/Kahl § 25 Rn. 7 m. w. N.; BayObLG FamRZ 2001, 774).

• BayObLG, 05.01.2001 - 2Z BR 94/00

  Zurückverweisung der Sache vom Beschwerdegericht an das Erstgericht

  Siehe zum ganzen auch BayObLG, Beschluss vom 8.11.2000, 3Z BR 295/00.